Informationen für Anwälte
Ob Haftungsfragen oder weitere Informationen. Hier finden Sie alles für Ihre Berufsgruppe.
- Für Berufseinsteiger ein Muss: die Berufshaftpflichtversicherung!
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Große Sicherheit für große Pläne: Die Berufshaftpflicht-Versicherung
Egal wie Sie Ihre Karriere als Anwalt beginnen - ob selbstständig oder angestellt, im Haupt- oder Nebenberuf - gerade für Berufseinsteiger ist es nicht nur gesetzliche Pflicht, sondern auch ein Gebot der Vernunft, sich gegen berufliche Risiken abzusichern.
Voraussetzung für die Zulassung
Der Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung, die den Anforderungen von § 51 BRAO entspricht, ist Voraussetzung für Ihre Zulassung zur Anwaltschaft (§ 12 Abs. 2 BRAO).
Wenn Sie Anwalt werden wollen, ist es wichtig, Ihre Versicherung rechtzeitig (möglichst gleich nach dem II. Staatsexamen) abzuschließen. Dadurch stellen Sie sicher, dass Ihre Zulassung und damit die Aufnahme Ihrer Berufstätigkeit nicht verzögert wird.
Allgemeine Hinweise und viele nützliche Tipps für Ihre Zulassung und den Beginn Ihrer Tätigkeit als Anwalt finden Sie z.B. bei Axmann (Hrsg.), Starthandbuch für Rechtsanwälte (Verlag Dr. Otto Schmidt KG, 2002).Damit Ihnen der Anfang leichter fällt:
Wenn Sie innerhalb eines Jahres nach erstmaliger Zulassung eine hauptberufliche Tätigkeit als Anwalt aufnehmen, bieten wir Ihnen im ersten Versicherungsjahr einen Nachlass von 50%.
Besonderheiten für Sozien und Scheinsozien (gemeinsamer Briefkopf!)
Falls Sie Ihre Berufstätigkeit in einer Sozietät beginnen, sollten alle Sozien identische Versicherungssummen wählen, um Deckungslücken zu vermeiden (vgl. § 12 AVB).
Dabei ist es unerheblich, ob Sie Sozius oder nur sog. Scheinsozius (gemeinsames Auftreten auf Briefkopf und/oder Kanzleischild etc.) sind, da Sie in solchen Fällen auch für Verstöße Ihrer Kollegen gesamtschuldnerisch haften (vgl. BGH, NJW 1991, 1225; 1999, 3040; s. auch § 1 AVB-RSW).Besonderheiten für Angestellte Anwälte und freie Mitarbeiter
Als angestellter Anwalt oder freier Mitarbeiter in einer Kanzlei, der nicht auf dem Briefkopf oder Kanzleischild etc. nach außen in Erscheinung tritt, sind Sie in der Police Ihres Dienstherrn gegen Prämienzuschlag mitzuversichern. Zusätzlich benötigen Sie für Ihre Zulassung eine eigene (Nebentätigkeits-) Versicherung.
Besonderheiten für Nebenberufs-Rechtsanwälte
Wenn Sie Ihre freiberufliche Anwaltstätigkeit nur im Nebenberuf ausüben (z.B. als Syndikus oder angestellter Anwalt), erhalten Sie auf die Pflichtversicherung einen Rabatt in Höhe von 80 % (bei höheren Versicherungssummen 50 %).
Besonderheiten für Syndikusanwälte
Schadensersatzansprüche aus einer Tätigkeit als Syndikus sind vom Versicherungsschutz nicht umfasst, da es sich dabei nicht um eine freiberufliche Tätigkeit handelt.
- Schützen Sie sich als Rechtsanwalt vor beruflichen Risiken!
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Was alles passieren kann: Ihr Risiko als Anwalt
Wie hoch sollten Sie sich versichern?
Fristversäumnisse und fehlerhafte Beratung können für Sie existenzbedrohend werden. Deshalb ist eine Berufshaftpflicht-Versicherung für Rechtsanwälte nicht nur gesetzlich vorgeschrieben (§ 51 BRAO), sondern auch unbedingt notwendig.
Als Anwalt müssen Sie immer mehr wissen:
Durch die ständig steigende Zahl an Gesetzen, Gesetzesänderungen und Gerichtsurteilen sowie die hohen Anforderungen der Rechtsprechung an den Anwalt können auch Ihnen Fehler unterlaufen, die unter Umständen hohe Ersatzansprüche nach sich ziehen.
Im Durchschnitt meldet ein Anwalt alle vier bis fünf Jahre einen Versicherungsfall (Henssler, AnwBl 1996, 3; Anwaltsreport Heft 10/2002, S.9)
Häufige und typische Fehlerquellen:
Fast die Hälfte der Fälle beruhen auf Fristversäumnissen (z. B. Berufungs- und Berufungsbegründungsfristen oder Verjährung). Weitere typische Fehlerquellen liegen in der Sachverhaltsermittlung, Rechtsprüfung, Beratung und Belehrung, fehlerhafter Prozessführung (z. B. unsubstantiierter oder verspäteter Vortrag), ungünstigen Vergleichen oder Verträgen. Genügend Gründe, um sich vor großen Folgen durch kleine Fehler abzusichern.
Anforderungen des BGH an die anwaltliche Tätigkeit:
- Der um Rat gebetene Anwalt ist seinem Auftraggeber zu einer umfassenden und erschöpfenden Belehrung verpflichtet. Der Anwalt muss den ihm vorgetragenen Sachverhalt dahin prüfen, ob er geeignet ist, den vom Auftraggeber erstrebten Erfolg herbeizuführen. Dem Mandanten hat er diejenigen Schritte zu empfehlen, die zu dem erstrebten Ziel führen können.
- Er muss den Auftraggeber vor Nachteilen bewahren, soweit solche voraussehbar und vermeidbar sind. Dazu hat der Anwalt seinem Mandanten den sichersten Weg vorzuschlagen und ihn über mögliche Risiken aufzuklären, damit der Mandant eine sachgerechte Entscheidung treffen kann…“ (NJW 1994, 449)
Verletzt der Anwalt diese Pflichten, kann er gegenüber seinem Mandanten wegen Verletzung des Mandatsvertrages nach §§ 241 Abs. 2, 280 Abs. 1 BGB n. F. (früher: pVV) haften, wenn dieser dadurch einen Schaden erleidet.
Sind Sie ausreichend abgesichert?
Die Berufshaftpflicht-Versicherung für Anwälte wird vom Gesetzgeber vorgeschrieben. Aber reicht die gesetzliche Mindestversicherungssumme für Sie aus?
Seit 09.09.1994 besteht für Rechtsanwälte die gesetzliche Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflicht-Versicherung (§ 51 BRAO). Dabei wird eine Mindestversicherungssumme von 250.000 EUR pro Versicherungsfall bei vierfacher Jahreshöchstleistung vorgeschrieben.
Wie hoch ist das Schadensrisiko?
Der Gegenstandswert eines Mandats bietet allenfalls Anhaltspunkte für das potentielle Schadensrisiko. Schon die üblichen Zinsen, Verfahrenskosten und Inflation können dazu führen, dass der Schaden den Gegenstandswert weit übersteigt.
Entstehen Schäden durch Gewinnentgang, Schädigung der Kreditwürdigkeit oder durch Insolvenz, kann der Schaden Dimensionen annehmen, die mit dem ursprünglichen Gegenstandswert nichts mehr zu tun haben (vgl. z. B. BGH, NJW 1974, 134).
Sie haben zwei Möglichkeiten, sich ausreichend zu versichern:
- Sie vereinbaren eine generell höhere Versicherungssumme, die Ihre gesamte Tätigkeit umfasst, oder
- Sie schließen eine Objektpolice ab, durch die Versicherungsschutz in einer zu vereinbarenden Höhe für ein konkretes Mandat (bei Sozietäten für die gesamte Sozietät) sichergestellt wird. Bei der Prämienberechnung wird die bestehende Grunddeckung berücksichtigt.
Ungefähr die Hälfte der bei uns versicherten Anwälte haben sich höher abgesichert.
Unser Tipp:
Überprüfen Sie regelmäßig anhand Ihrer Mandatsstruktur Ihren individuellen Versicherungsbedarf und passen Sie (und ggf. auch Ihre Sozien, § 1 Abs. 3 AVB-RSW, § 12 AVB) Ihre Versicherungssumme an.
Oder schließen Sie bei Annahme einzelner größerer Mandate für diese eine zusätzliche Objektversicherung ab.
- Warum die Allianz der richtige Partner für Sie ist
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Warum sich die meisten Anwälte für die Allianz entscheiden
Die Versicherungsbedingungen der Anbieter von Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherungen für Rechtsanwälte sind im Wesentlichen identisch. Bei vergleichbaren Prämien liegen die Unterschiede in den Leistungen der Versicherer.
Dies sind unsere Stärken:
ERFAHRUNG UND TRADITION: Durch unsere mehr als hundertjährige Erfahrung und unsere Stellung als Marktführer in dieser Sparte sind uns Ihre speziellen Haftungsrisiken bestens vertraut.
SCHADENVERHÜTUNG BEREITS IM VORFELD: Durch regelmäßige Veröffentlichungen und Vorträge machen wir auf typische Haftungsrisiken und Fehlerquellen aufmerksam und versuchen, Schäden so schon im Vorfeld zu verhindern.
BETREUUNG IM SCHADENFALL: Wenn doch einmal etwas passiert, steht Ihnen das Know-How unserer zentralen Schadenabteilung in München mit ca. 50 qualifizierten Juristinnen und Juristen zur Verfügung. Wir sind der einzige Anbieter, der für jede der Haupt-Kundengruppen (Anwälte, Notare, Steuerberater) eigene Gruppen spezialisierter Referenten unterhält. Wenn uns Versicherungsfälle rechtzeitig gemeldet werden, können wir oft den Schaden noch abwenden oder zumindest minimieren.
BEDARFSGERECHTE DECKUNGSSUMMEN: Aufgrund unserer Kapitalkraft können wir zeitnah bedarfsgerechte Deckungssummen zur Verfügung stellen.
GESPRÄCHSPARTNER DER BERUFSVERBÄNDE: Wir beteiligen uns an den für den Berufsstand wichtigen Diskussionen und bringen unsere Erfahrung ein. Mit immer wieder verbesserten Deckungskonzepten reagieren wir auf Neuerungen und geänderte Anforderungen des Marktes.
Auch unabhängige Fachleute empfehlen, auf diese Kriterien zu achten, z. B.:
- Braun, Berufshaftpflichtversicherungen, BRAK-Mitteilungen 1994, 202
- Dallmayr in: Beck‘sches Rechtsanwalts-Handbuch 2001/2002, Kap. Risikovorsorge und Versicherungen, Rz. J 12
- Stöhr, Die Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherung als Pflichtversicherung für Rechtsanwälte und Notare, AnwBl 1995, 234
- Publikationen für Rechtsanwälte zum Thema Anwaltshaftung
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Publikationen zu den Themen Anwaltshaftung und Berufshaftpflichtversicherung
Ob zu Fragen der Anwaltshaftung, häufigen Fehlerquellen und ihrer Vermeidung oder zu Ihrer Berufshaftpflichtversicherung – hier finden Sie die richtige Lektüre – vieles davon aus unserem Hause.
Periodika
- BRAK-Mitteilungen, Rubrik „Pflichten und Haftung des Anwalts“, mitgeteilt von der Allianz Versicherungs-AG
- Anwaltsblatt, Rubrik „Haftpflichtfragen“, mitgeteilt von der Allianz Versicherungs-AG
Handbücher
- Borgmann/Haug, Anwaltshaftung, 3. Aufl. 1995 (4. Aufl. in Vorbereitung); beide Autoren waren viele Jahre in leitenden Funktionen für die Allianz, Abteilung Vermögensschaden-Haftpflicht, tätig
- Rinsche, Die Haftung des Rechtsanwalts und des Notars, 6. Aufl. 1998
- Zugehör (Hrsg.), Handbuch der Anwaltshaftung, 1999
- Beck’sches Rechtsanwalts-Handbuch, 2001/2002 (Hrsg.: Büchting/Heussen); Kapitel „Haftung gegenüber dem Mandanten“ von Rain Dr. Brigitte Borgmann, Kapitel „Risikovorsorge und Versicherungen“ von RA Dr. Reinhard Dallmayr
- Starthandbuch für Rechtsanwälte, 2002 (Hrsg.: Axmann); Kapitel „Die Haftung des Rechtsanwalts“ und „Die Berufshaftpflichtversicherung“ von RA Holger Grams, Allianz Versicherungs-AG
- Ratgeber für junge Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, 9. Aufl. 2002; Kapitel „Die Berufshaftpflichtversicherung“ von RA Rembert Brieske, Kapitel „Anwaltspflichten und Haftung“ von Rain Dr. Brigitte Borgmann (aktualisiert von Rain Antje Jungk, Allianz Versicherungs-AG)
Aufsätze
- Borgmann, Die Rechtsprechung des BGH zum Anwaltshaftungsrecht in der Zeit von Mitte 1991 bis Mitte 2000, NJW 2000, 2953; in der Zeit von Mitte 2000 bis Mitte 2002, NJW 2002, 2145
- Braun, Berufshaftpflichtversicherungen, BRAK-Mitt. 1994, 202; 1997, 5; 2002, 150
- Brieske, Die Berufshaftpflichtversicherung, AnwBl 1995, 225
- Ganter, Die Rechtsprechung des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs zur Anwaltshaftung seit 1984, WM, Sonderbeilage Nr. 6/2001 zu Heft 43/2001
- Grams (Allianz Versicherungs-AG), Grundzüge der Anwaltshaftung, BRAK-Mitt. 2001, 28 und 76
- Grams (Allianz Versicherungs-AG), Haftungsverfassung von Anwaltssozietäten: Haftung neu eintretender Sozien für Altverbindlichkeiten?, BRAK-Mitt. 2002, 60
- Henssler, Die Haftung der Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer, AnwBl 1996, 3
- Jungk / Wehrberger / Bräuer / Chab (Allianz Versicherungs-AG), Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Rechtsberaterhaftung, BRAK-Mitt. 2001, 159
- Kouba, Wie sinnvoll sind Excedentenversicherungen im Ausland?, BRAK-Mitt. 2002, 165
- Stöhr, Die Vermögensschadenhaftpflicht-Versicherung als Pflichtversicherung für Rechtsanwälte und Notare, AnwBl 1995, 234
